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-- Albert Einstein
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Verfasst von: Afghan-Info Team ::: am Mittwoch, 21. Februar 2007, 18:03 Uhr ::: 71 Aufrufe
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als/dpa/AP Rom - Italiens Regierung hat im Senat eine entscheidende Abstimmung über den Einsatz von Truppen in Afghanistan verloren. Die Opposition forderte umgehend den Rücktritt von Ministerpräsident Romano Prodi. Außenminister Massimo D'Alema hatte zuvor das Ende der Regierung im Fall einer Niederlage angedeutet. Für die Vorlage über den Afghanistan-Einsatz stimmten nur 158 Senatoren, 136 stimmten dagegen. Eine hohe Zahl von Enthaltungen, die als Ablehnung gewertet werden, führten zur Niederlage der Regierung. Die Regierung Prodi hat im Senat nur eine knappe Mehrheit. Für die Bestätigung ihrer außenpolitischen Pläne hätte sie 160 Stimmen benötigt.
Nach dem Votum kam es im Senat zu tumultartigen Szenen. Oppositionspolitiker des Mitte-Rechts-Bündnisses von Silvio Berlusconi skandierten immer wieder lautstark: "Rücktritt! Rücktritt!" Ein Oppositionspolitiker sagt: "Es gibt keine Mehrheit mehr, Prodi ist in diesem Saal gefallen. Das sollte er zur Kenntnis nehmen."
Es handelt sich um die größte Regierungskrise, seit Prodi im Mai 2006 an die Regierung kam. Um Mehrheiten zu erreichen, hatte er bereits in den vergangenen Monaten mehrfach Abstimmungen über Gesetze mit einer Vertrauensfrage verbunden. Dabei kamen ihm zumeist auch mehrere Senatoren auf Lebenszeit zur Hilfe.
Die Mitte-Links-Koalition teilte mit, Prodi und seine Minister wollten so schnell wie möglich mit Staatspräsident Giorgio Napolitano zusammentreffen. Außenminister D'Alema hatte vor der Abstimmung gesagt, die Regierung sollte im Fall einer Niederlage aufgeben.
Italien hat 1800 Soldaten in Afghanistan, die vom früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi entsandt wurden. Prodi hat sich bereit erklärt, die Truppen dort zu belassen. Sie könnten mehr zivile Aufbauhilfe leisten, war sein Kompromiss. Die Kommunisten haben jedoch verlangt, die Soldaten abzuziehen und der Forderung der Nato zu widerstehen, das Kontingent der Mission "Enduring Freedom" aufzustocken.
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