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Deutschland will nicht unter US-Kommando

Verfasst von: Afghan-Info Team ::: am Samstag, 24. Februar 2007, 10:56 Uhr ::: 65 Aufrufe

Nachrichten Angesichts der kritischen Sicherheitslage in Afghanistan wollen die USA ihr Vorgehen ändern. In Berlin werden die Pläne als «in keiner Weise zielführend» angesehen. Deutschland lehnt einen radikalen Strategiewechsel in Afghanistan, wie von den USA erwägen, strikt ab. «Das ist Unsinn», kommentierte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Rainer Arnold, entsprechende Medienberichte. Hintergrund sind Äußerungen des Sicherheitsberaters des US-Präsidenten George W. Bush, Stephen Hadley. Dieser hatte sich in Brüssel dafür ausgesprochen, die militärische Aufteilung der Nato-geführten Operation in fünf Zonen aufzugeben, wie die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» berichtet.
Eine stabile Sicherheitslage für ganz Afghanistan könne nur dann erreicht werden, wenn alle Soldaten dem Isaf-Kommandeur direkt unterstellt würden. Es gehe um «Flexibilität» für die Truppeneinsätze, wird Hadley zitiert. Die Soldaten sollten dorthin bewegt werden können, «wo sie gebraucht werden und wie sie gebraucht werden».
SPD-Verteidigungsexperte Arnold machte deutlich, dass Deutschland keinesfalls auf den amerikanischen Vorschlag eingehen werde. «Die Einschränkungen unseres Mandats sind unabhängig von Kommandostrukturen», sagte er.

Der Ansatz der USA, die Regionalkommandos in der Internationalen Schutztruppe für Afghanistan (Isaf) aufzugeben und alle Soldaten dem Isaf-Kommandeur direkt zu unterstellen, sei zudem «in keiner Weise zielführend». Die Zonen in Afghanistan seien bewusst so eingeteilt worden, wie es derzeit der Fall ist. «Regionale Kommandos aufzuheben ist schon deshalb nicht sinnvoll, weil wir in den Regionen eine enge Verzahnung des militärischen und zivilen Einsatzes in Kooperationen mit den lokalen Akteuren erreichen müssen.»

In den fünf Zonen halten sich derzeit rund 35.000 Isaf-Soldaten der internationalen Allianz auf - mit einem Mandat der Uno. Deutschland hat mit knapp 3000 Soldaten im vergleichsweise ruhigen Norden die Führung. Briten, Dänen Kanadier und Niederländer tragen die Verantwortung im umkämpften Süden des Landes, darunter in den besonders gefährlichen Provinzen Helmand und Kandahar, Hochburgen der Taliban.

Diese umkämpfte Region soll mit zusätzlichen Soldaten verstärkt werden. Die britische Regierung kündigte bereits an, ihre Truppenstärke um mehr als 1000 Soldaten aufzustocken. Verteidigungsminister Des Browne werde dies Anfang nächster Woche im Unterhaus ankündigen, berichtete der Nachrichtensender BBC am Freitag. Der von Premierminister Tony Blair angekündigte Abzug von 1600 britischen Soldaten aus dem Irak ermögliche die Entsendung von mehr Truppen nach Afghanistan. Derzeit sind dort 5000 Briten im Einsatz.

Britische Armeechefs in Afghanistan sowie die Nato hätten bereits seit längerem Verstärkung gefordert, heißt es in dem BBC-Bericht weiter. Bislang hat die britische Regierung argumentiert, andere Länder wie Deutschland und Frankreich sollten in Afghanistan mehr Verantwortung übernehmen. Die Briten haben ihre Truppen vor allem in der Provinz Helmand zusammengezogen, wo der Widerstand von Taliban- Kämpfern am größten ist.

Der deutsche Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sieht derzeit keine Veranlassung, darüber nachzudenken, mehr Bundeswehrsoldaten als bisher für den Afghanistan-Einsatz bereitzustellen. Sein Sprecher sagte, Deutschland sei drittgrößter Truppensteller der Isaf. Die Bundesregierung sei überdies bereit, eine Fähigkeitslücke bei der Luftaufklärung schließen, indem sogenannte Recce-Tornados entsandt werden.

Deutschland will allerdings seine Anstrengungen für die Ausbildung und Unterstützung der afghanischen Polizei verbessern. Das bekräftigte die Bundesregierung in einer Antwort auf eine kleine Anfrage der FDP.
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