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-- Claude Adrien Helvétius, 26.1.1715 bis 26.12.1771, französischerPhilosoph.

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Steinmeier sagt Kabul Unterstützung zu

Verfasst von: Afghan-Info Team ::: am Dienstag, 22. Mai 2007, 20:43 Uhr ::: 92 Aufrufe

Nachrichten Das Konzept für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr kommt nach dem Selbstmordanschlag von Kundus mit drei getöteten Soldaten auf den Prüfstand. Spitzen von Union und SPD ließen am Dienstag allerdings keinen Zweifel an der Fortdauer der Mission. Parteiübergreifend wurde eine Debatte über Verbesserungen des Einsatzes begrüßt. Die Grünen und einzelne SPD-Abgeordnete verlangten ein Ende der Beteiligung am US-geführten Anti-Terror-Kampf „Operation Enduring Freedom“. Die Linke forderte, sofort mit dem Abzug aller rund 3500 deutschen Soldaten zu beginnen. Einer Umfrage zufolge lehnen 68 Prozent der Bundesbürger den Einsatz ab.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sicherte Afghanistans Präsident Hamid Karsai bei einem streng geschützten Besuch in Kabul die weitere Unterstützung Deutschlands zu. Deutschland werde weiter an der Seite der Menschen im Lande stehen, erklärte Steinmeier. Karsai würdigte den „Beistand“ Deutschlands.

Auch Dänemarks Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen sprach sich bei einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin nachdrücklich für den Verbleib der deutschen und dänischen Soldaten in Afghanistan aus. „Wir dürfen nicht zulassen, dass Afghanistan abermals ein Freiraum für den internationalen Terrorismus wird.“

SPD-Fraktionschef Peter Struck kündigte an, im Herbst müsse bei der Entscheidung über die Verlängerung der Afghanistan-Mandate der Schwerpunkt stärker auf den zivilen Aufbau des Landes gelegt werden. Mit den Nato-Verbündeten müsse darüber gesprochen werden, „dass manches kriegerisches Auftreten nicht hilfreich ist“.

Ungeachtet dessen müsse Deutschland in jedem Fall an der Hilfe für Afghanistan festhalten, fügte Struck hinzu. Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Norbert Röttgen (CDU), sagte: „Über die weitere Gestaltung des Afghanistan-Einsatzes ist zu reden.“

Bei dem Anschlag am Samstag waren drei Bundeswehrsoldaten und acht Zivilisten ums Leben gekommen. Die Leichen der getöteten Soldaten sollen am Mittwoch nach Deutschland zurückgeflogen werden. Am selben Abend soll mit einer Trauerfeier an sie erinnert werden. Zwei bei dem Attentat schwer verletzte Soldaten liegen noch im künstlichen Koma. Ihr Zustand sei stabil, teilte das Bundeswehrzentralkrankenhaus in Koblenz mit.

Steinmeiers Reise war nach Angaben des Auswärtigen Amts keine Reaktion auf den Anschlag, sondern seit langem geplant. Ein Besuch in Kundus sei ursprünglich aber nicht vorgesehen gewesen. Aus Sicherheitsgründen wurde die Reise geheim gehalten. jba/dpa/ddp/Reuters
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