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Es gibt nichts Dauerhafteres außer der Veränderung.
-- Heraklit
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Verfasst von: Afghan-Info Team ::: am Donnerstag, 31. Mai 2007, 09:48 Uhr ::: 82 Aufrufe
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Berlin - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck hat die Genossen am Wochenende zur Ordnung gerufen. Er und sein Vize Walter Kolbow schrieben zu Afghanistan einen Brief an die sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten. Darin heißt es: „Mit öffentlichen Äußerungen erschweren wir uns nur selber die Arbeit. Wir wollen den fraktionsinternen Beratungsprozess ohne Vorfestlegung führen.“ Hintergrund sind Forderungen der SPD-Verteidigungsexperten Rainer Arnold, Hans-Peter Bartels und Jörn Thießen, Deutschland möge sich aus dem US-geführten Kampfeinsatz „Operation Enduring Freedom“ (OEF) zurückziehen und sich auf sein Engagement in der Stabilisierungstruppe Isaf konzentrieren.
Das OEF-Mandat erlaubt die Entsendung von 100 Soldaten des Kommando Spezialkräfte (KSK) nach Afghanistan. Isaf regelt die Stationierung von 3000 Bundeswehr-Soldaten in der Hauptstadt Kabul sowie im Norden. Linke wie Ottmar Schreiner würden am liebsten sofort raus aus Afghanistan. SPD-Chef Kurt Beck möchte die Truppe „nicht auf unbestimmte Dauer“ am Hindukusch sehen. Der Rüffel galt auch dem Pfälzer. Bartels bleibt dennoch debattierfreudig. „Das kann nur ein Hinweis sein“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ mit Blick auf den Brief. „Die Diskussion findet weiter statt, auch der Parteivorsitzende führt sie. Es kann nicht sein, dass die ganze Gesellschaft darüber redet, nur die SPD nicht.“ Der Kieler ist in der Sache ebenfalls hart: „Wir gehen aus Afghanistan nicht raus. Isaf bleibt entscheidend.“ Das OEF-Mandat werde jedoch „mit Sicherheit nicht nochmal so durch den Bundestag gehen wie 2006. Es wird wieder einen OEF-Beschluss geben, aber ohne die 100 Spezialkräfte.“ Innen- und Außenpolitik liegen im Clinch.
Mit einem offiziellen Rückzug aus der OEF könne man die Kritiker des Afghanistan-Engagements besänftigen - in der Bevölkerung, der Linkspartei und in der SPD selbst, finden Befürworter. Ohnehin sei das KSK seit Jahren nicht mehr in Afghanistan gewesen. Jedenfalls mag man sich von Linksparteichef Oskar Lafontaine nicht vorführen lassen. Struck hingegen will Vertrauten zufolge auch die OEF verlängern - aus außenpolitischen Gründen. Er fürchtet anderenfalls eine Belastung der Beziehungen zu den USA. Ein Abschied müsste von Washington als ein Entzug von Solidarität gewertet werden. Dabei könnte Deutschland die Solidarität der USA am Hindukusch sehr schnell benötigen, etwa bei einer Zuspitzung der Lage im Norden. Mit einem Nein falle man zudem Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in den Rücken, heißt es.
Die SPD-Fraktion wird am 4. Juli unter Strucks Leitung über die Frage sprechen: Wie weiter in Afghanistan? Der Ausgang ist offen.
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