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Sicht auf Afghanistan-Einsatz wird kritischer

Verfasst von: Afghan-Info Team ::: am Donnerstag, 14. Juni 2007, 13:39 Uhr ::: 97 Aufrufe

Nachrichten (AFP/ddp/jW) Der Widerstand gegen den Afghanistan-Einsatz deutscher Soldaten wächst. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), deutete am Mittwoch in der ARD an, er sei nicht sicher, ob es der Bundestag im Herbst verantworten könne, die Stationierung von Bundeswehreinheiten am Hindukusch zu verlängern. Das Parlament muß dann über die weitere Beteiligung an der US-geführten Operation »Enduring Freedom« sowie an der internationalen ISAF-Truppe entscheiden. Robbe sagte, bei einem Truppenbesuch habe er sich an Ort und Stelle davon überzeugt, daß die Lage völlig unübersichtlich sei. Die afghanischen Sicherheitskräfte seien »kopflos«.

Es sei »außerordentlich schwierig«, die Frage zu beantworten, wie gefährlich es zur Zeit für die Bundeswehr sei. Die deutschen Soldaten hätten die Order, ihr Camp nur noch dann zu verlassen, wenn es absolut nötig sei. Im Mai waren in Kundus bei einem Anschlag drei Bundeswehrsoldaten ums Leben gekommen.

Auch bei den Grünen wächst die Neigung, den Afghanistan-Einsatz zu überdenken. Mehrere Grünen-Kreisverbände streben daher nach AFP-Informationen einen Sonderparteitag an, der noch vor der Abstimmung im Bundestag eine Entscheidung der Partei über das weitere Vorgehen treffen soll. Mittlerweile werde ein entsprechender Antrag von etwa 30 Kreisverbänden der Grünen befürwortet, bestätigte Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke. Die Parteispitze möchte das Thema lieber auf einem kleinen Parteitag – dem Länderrat – am 15.September beraten.

Mit dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan beschäftigte sich am Mittwoch auch der Verteidigungsausschuß des Bundestages. Die Grünen brachten einen Antrag ein, wonach die Beteiligung der Bundeswehr an der Operation »Enduring Freedom« beendet werden soll. Die Gesamtverantwortung für den Militäreinsatz in Afghanistan müsse auf die ISAF-Kräfte übertragen werden.
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