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Pakistans Ministerpräsident zu Beratungen in Kabul

Verfasst von: Afghan-Info Team ::: am Freitag, 10. August 2007, 22:22 Uhr ::: 110 Aufrufe

Nachrichten Kabul. SDA/AFP/Reuters/baz. Der pakistanische Ministerpräsident Shaukat Aziz ist am Donnerstag zu einer Konferenz mehrerer hundert Religions- und Stammesführer aus dem afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet in Kabul eingetroffen. Aziz werde von drei pakistanischen Ministern begleitet, sagte ein pakistanischer Diplomat in der afghanischen Hauptstadt. Der pakistanische Staatschef Pervez Musharraf hatte seine Teilnahme kurzfristig abgesagt. Bei den dreitägigen Beratungen der 700 Religions- und Stammesführer, deren Versammlung als Dschirga bezeichnet wird, soll es um die schwierige Sicherheitslage im Grenzgebiet gehen. Dort befinden sich Rückzugsgebiete der radikal-islamischen Taliban.
Kurz vor Beginn der Ratsversammlung in Kabul riefen die Taliban zum Boykott der sogenannten Friedens-Dschirga auf. Taliban-Sprecher Kari Jussif Ahmadi sagte der Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag, die Ratsversammlung sei Teil der Verschwörungstaktik der USA, die Afghanistan besetzt hielten.

Der pakistanische Informationsminister Tariq Azeem hatte die kurzfristige Absage Musharrafs mit «inneren und äusseren Bedrohungen» erklärt.

Musharraf will Medienberichten zufolge noch am Donnerstag den Notstand ausrufen. Die Entscheidung stehe unmittelbar bevor, berichteten private Nachrichtensender.

Ein hochrangiges Regierungsmitglied sagte der Nachrichtenagentur Reuters, Musharraf habe ein Treffen mit engen Vertrauten und Spitzen der Regierungspartei anberaumt. Es sei äusserst wahrscheinlich, dass der Notstand ausgerufen werde.

Musharraf durchläuft gerade die schwierigste Zeit seit seiner Machtübernahme 1999. Seine Regierung könnte die Massnahme damit begründen, dass sich im vergangenen Monat die Sicherheitslage im Land verschlechtert hat.

Der Nordwesten Pakistans gilt als Hochburg extremistischer Gruppen. In der Stammesregion ist die Gewalt seit der Erstürmung der Roten Moschee in der Hauptstadt Islamabad eskaliert. Seit dem Zwischenfall am 10. Juli wurden bei Gefechten mehr als 200 Menschen getötet.

Beobachter und Oppositionspolitiker fürchten jedoch, dass der eigentliche Grund für den Notstand in der Verfassung verankerte Hürden sind, die Musharraf die Wiederwahl erschweren. Ein Notstand würde voraussichtlich die für Herbst geplanten Wahlen hinauszögern und zudem Presse- und Versammlungsfreiheit einschränken.
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