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Eile ist Irrtum.
-- chinesisches Sprichwort
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Verfasst von: Afghan-Info Team ::: am Sonntag, 18. Februar 2007, 21:41 Uhr ::: 59 Aufrufe
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Oslo/Stockholm - Steht Norwegens rot-grüne Regierung vor dem Aus? In der Koalition aus Sozialdemokraten, Sozialistischer Linker und Zentrum brodelt es, nachdem Oslo auf das Drängen der Nato hin die Entsendung einer 150 Mann starken Spezialeinheit nach Afghanistan zugesichert hat. Die Norweger sollen die internationale Isaf-Schutztruppe verstärken. Die Sozialistische Linke (SV), gegründet einst im Protest gegen die US-freundliche sozialdemokratische Politik mit der Nato-Mitgliedschaft als tragender Säule, hatte sich einer Ausweitung des norwegischen Engagements in Afghanistan strikt widersetzt.
Mit Blick auf den Koalitionspartner ließ der sozialdemokratische Regierungschef Jens Stoltenberg die Nato-Führung denn auch wissen, die norwegische Einheit dürfe nur nach ausdrücklicher Zustimmung des Osloer Kabinetts im umkämpften afghanischen Süden eingesetzt werden. Die Linken fügten sich dem Regierungsbeschluss zähneknirschend- wenig später räumte Außenminister Jonas Gahr Störe allerdings ein, in einer "akuten Notlage" könne die Truppe auch umplatziert werden.
In diesem Fall, so Finanzministerin und SV-Chefin Kristin Halvorsen, werde man die Regierung verlassen. Schwergewichtige Parteimitglieder fordern den Auszug aus der Koalition schon jetzt - auf einer Demonstration gegen den Afghanistan-Einsatz am Samstag in Oslo wandten sich mehrere SV-Redner gegen den Kurs ihrer Partei. Nach einer Krisensitzung beschloss die Parteiführung aber, die Zusammenarbeit vorerst fortzusetzen.
Die Regierungskrise um Afghanistan ist die bisher schwerste seit dem Amtsantritt der Koalition im Herbst 2005. Die Linke und ihre Wähler haben es nach Ansicht von Kommentatoren ohnehin schwer, sich von der Oppositions- an die Regierungsrolle zu gewöhnen. Kollisionen gab es zuvor beispielsweise, nachdem Parteichefin Halvorsen zum Boykott israelischer Waren aufgerufen hatte. (Anne Rentzsch, DER STANDARD, Printausgabe, 19.2.2007)
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