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Kein Ziel ist so hoch das es unwürdige Methoden rechtfertige.
-- Albert Einstein
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Verfasst von: Afghan-Info Team ::: am Freitag, 16. März 2007, 21:50 Uhr ::: 74 Aufrufe
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Die Bundeswehr hat einen gegen den Tornado-Einsatz in Afghanistan opponierenden Offizier auf eigenen Wunsch versetzt. Das Verteidigungsministerium bestätigte am Freitag einen Bericht der Zeitung "Die Welt", wonach der Oberstleutnant Jürgen Rose sich von Montag an um die Verwaltung der Liegenschaften der Bayern-Kaserne im Wehrbereichskommando IV in München kümmern soll. Bisher war er für die logistische Unterstützung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr zuständig. Rose sagte der Zeitung, sein Dienstvorgesetzter habe ihm mitgeteilt, er werde "zur Wahrung der gewissenschonenden Handlungsalternative" in eine andere Abteilung versetzt. Ein Ministeriumssprecher sagte, es handele sich bei der Maßnahme um eine vorläufige Entscheidung. Endgültig befindet das Truppendienstgericht über den Fall.
Das Verteidigungsministerium hat den von kritischen Offizieren des Arbeitskreises "Darmstädter Signal" erhobenen Vorwurf der Täuschung beim Einsatz der Tornado-Aufklärungsflugzeugen zurückgewiesen. In einem offenen Brief hatten die Soldaten - unter ihnen auch Rose - betont, bei dem Einsatz handele es sich nicht nur um Aufklärung. Das Verteidigungsministerium wies diesen Vorwurf zurück.
Der Offizier hatte darum gebeten, ihn von allen weiteren Aufträgen im Zusammenhang mit der "Operation Enduring Freedom" zu entbinden. Er könne es nicht mit seinem Gewissen vereinbaren, den Einsatz der Tornado-Aufklärungsflugzeuge in Afghanistan in irgendeiner Form zu unterstützen.
Die für April vorgesehene Mission findet nicht unter dem Mandat "Enduring Freedom" statt, sondern untersteht der Internationalen Schutztruppe ISAF. Erkenntnisse bei der Aufspürung von Taliban-Stellungen können nach dem Bundestagsbeschluss in "restriktiver Form" weitergegeben werden.
"Der Einsatz ist völkerrechtswidrig, weil mit den Tornados der Kreuzzug von US-Präsident George W. Bush gegen den Terrorismus unterstützt wird", erneuerte Rose in der Zeitung seine Kritik. Die Kampfeinsätze der USA im Süden Afghanistans seien nicht vom UN-Sicherheitsrat mandatiert.
Nach Angaben der Zentralstelle zum Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerer in Bockhorn haben dem Zeitungsbericht zufolge in den vergangenen 14 Tagen vier Reservisten der Bundeswehr einen Antrag auf Dienstverweigerung gestellt. Sie begründen ihren Schritt mit den internationalen Bundeswehr-Einsätzen.
Gegen den Tornado-Einsatz ist auch eine Organklage der Linksfraktion vor dem Bundesverfassungsgericht angekündigt. Auch der CDU-Abgeordnete Willy Wimmer und sein CSU-Kollege Peter Gauweiler wollen mit einer solchen Klage verhindern, dass die Aufklärungsflugzeuge nach Afghanistan entsendet werden.
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