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Der Schachmeister von Heute braucht Courage, einen Killerinstinkt, Ausdauer und Arroganz.
-- Larry Evans
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Verfasst von: Afghan-Info Team ::: am Dienstag, 24. Juli 2007, 20:05 Uhr ::: 82 Aufrufe
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Berlin (ap/dpa) - Der UN-Sondergesandte für Afghanistan, Tom Koenigs, hat die Fortsetzung einer starken deutschen Präsenz in dem Land gefordert. Nach einer Unterredung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte er am Dienstag in Berlin, unabdingbar sei vor allem die Durchsetzung des Rechtsstaats, notfalls mit militärischen Mitteln. Auch müsse dem Aufstand im Süden entgegengetreten werden. Er halte auch nichts von Debatten darüber, welches ISAF-Land in welchem Landesteil tätig sein soll. Das deutsche Engagement im Norden solle so bleiben. Es werde im kommenden Jahr so wichtig sein wie in diesem Jahr. Merkel sagte, das Gespräch habe ergeben, dass Deutschland in seiner Afghanistan-Strategie auf dem richtigen Wege sei.
Anregungen durch das Gespräch mit Koenigs würden in die Debatte über die Erneuerung der drei deutschen Afghanistan-Mandate Mitte Oktober beziehungsweise Mitte November einfließen.
Die Kanzlerin hatte es bereits zuvor als vorrangiges Ziel der Bundesregierung bezeichnet, die zweite deutsche Geisel in Afghanistan mit allen verantwortbaren Mitteln zu befreien. Der Krisenstab des Auswärtigen Amtes arbeitete unteressen fieberhaft an Kontakten in die Region. Laut der Onlineausgabe der "Süddeutschen Zeitung" soll der Deutsche "sehr krank" sein - das zumindest würden die radikalislamischen Taliban behaupten. Unklar sei, wie glaubwürdig diese Äußerungen seien. Es gibt erhebliche Zweifel daran, dass sich die Geiseln jemals in der Hand der Taliban befanden. Experten vermuten, dass die Entführung auf einen Stammeskonflikt mit kriminellem Hintergrund zurückgeht und die Rebellen die Geiselnahme für ihre Zwecke instrumentalisieren.
Die afghanische Botschafterin in Berlin, Maliha Zulfacar, sagte der "Passauer Neuen Presse", nach ihrer Information werde der Deutsche nicht von Taliban, sondern von einem örtlichen Stamm festgehalten. Sie gehe auch nicht davon aus, dass der entführte Rüdiger D. von seinen Geiselnehmern erschossen worden sei.
Bei dem getöteten Deutschen soll zunächst einmal Klarheit über die Todesursache hergestellt werden. Die Rückführung seines Leichnams nach Deutschland ist laut Außenamt für Mittwoch geplant. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts teilte mit, ein Obduktionstermin sei für Donnerstag angesetzt. Nähere Einzelheiten wurden nicht genannt. Keine Stellungnahme gab es auch zu einem ARD-Bericht, wonach Tornado-Flugzeuge der Bundeswehr dazu beigetragen haben sollen, die Geiseln zu lokalisieren.
Im parlamentarischen Raum ging unterdessen die Debatte über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr weiter. Mitte Oktober beziehungsweise Mitte November laufen die derzeit gültigen drei Afghanistan-Mandate für die Streitkräfte aus. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sprach sich dafür aus, dass deutsche Soldaten in Afghanistan von ihnen ausgebildete Einheiten der afghanischen Armee auch in den Süden des Landes begleiten dürfen. "Ich bin dafür, das generelle Verbot aufzuheben", sagte Arnold der "Frankfurter Rundschau". Vielmehr müsse in jedem Einzelfall entschieden werden, ob Ausbildungsstand und Einsatzart eine solche Begleitung verantwortbar erscheinen ließen. Auch sollte nicht nach jedem Geiseldrama eine Grundsatzdebatte über den Afghanistan-Einsatz geführt werden, sagte Arnold. Die Taliban, die ihren Kampf militärisch nicht gewinnen könnten, suchten ihre Chance darin, durch ständige Nadelstiche die Unterstützung für die Truppenentsendung in den 37 an der ISAF-Mission beteiligten Ländern zu untergraben.
Der SPD-Außenpolitiker Niels Annen äußerte in mehreren Interviews die Auffassung, dass ein Abzug aus Afghanistan das falsche Signal wäre. Den US-geführten Anti-Terror-Einsatz "Operation Enduring Freedom" (OEF) stellte er allerdings in Frage. Die Resultate seien sechs Jahre nach dem 11. September ernüchternd.
Zweifel am OEF-Einsatz, in dessen Rahmen Deutschland laut Mandat bis zu 100 Soldaten des Kommandos Spezialkräfte entsenden kann, sowie an dem die ISAF begleitenden Tornado-Einsatz äußerten auch die SPD-Abgeordneten, Ulla Burchardt und Christel Humme in der "WAZ". Für eine Verstärkung des deutschen Engagements warb dagegen die SPD-Verteidigungspolitikerin Petra Hess. Eine Beschleunigung des zivilen Aufbaus sei nur möglich, wenn die Aufbauhelfer auch geschützt seien, sagte sie in der "Thüringer Allgemeinen".
Strikt gegen eine Ausweitung des deutschen Einsatzgebietes sprach sich der Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), aus. Er schloss im ARD-Morgenmagazin eine Verlagerung in den Süden aus, nicht jedoch die Verstärkung der Ausbildung afghanischer Truppen.
Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels forderte im "Kölner Stadt-Anzeiger" einen Kurswechsel beim Afghanistan-Einsatz. "Es muss sich was ändern, sowohl beim zivilen Aufbau als auch bei der Struktur der Mandate."
Das Verteidigungsministerium hat sich zurückhaltend zu einer stärkeren Beteiligung der Bundeswehr an der Nato-geführten Afghanistan-Schutztruppe ISAF geäußert. "Wir sollten erstmal versuchen, zu optimieren in den Aufgaben, die wir mit dem bisherigen Personal erfüllen können, dann wird man über Weiteres beraten können", sagte Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt (CSU) im ARD-"Morgenmagazin". Deutschland stelle derzeit etwa 3000 Soldaten für den ISAF-Einsatz zur Verfügung, hinzu kämen bis zu 500 für den Tornado-Einsatz. Er sei dafür, nichts am bestehenden Bundeswehr-Mandat zu verändern.
ISAF-Kommandeur wünscht sich deutsche Verstärkung
Der Kommandeur der Afghanistan-Schutztruppe ISAF, US-General Dan McNeill, hatte in einem ARD-Hörfunkinterview gesagt, er wünsche sich mehr Soldaten für die ISAF auch aus Deutschland. Ein bis zwei Bataillone der Bundeswehr, also etwa 500 bis 1000 Soldaten, wären eine "wunderbare Ergänzung", wenn der Bundestag dem zustimmte.
Der Bundestag stimmt im Herbst über drei Mandate ab: die Beteiligung an der ISAF-Truppe, den Einsatz von Tornados sowie die Teilnahme am US-geführten Anti-Terrorkampf (OEF).
Die radikal-islamischen Taliban stellten am Montag eine neue Forderung für die Freilassung des angeblich von ihnen entführten deutschen Ingenieurs. Da die Bundesregierung einen zunächst geforderten Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ablehne, wollen sie nun die Freilassung von zehn Taliban-Kämpfern aus afghanischer Haft erreichen, sagte Taliban-Sprecher Kari Jussif Ahmadi der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Das Auswärtige Amt wollte sich zu der neuen Forderung der Taliban am Montagabend nicht äußern.
Auch die Bemühungen der afghanischen und südkoreanischen Regierung um eine Freilassung der 23 von den Taliban entführten Südkoreaner liefen auf Hochtouren. Die Regierung halte über verschiedene Kanäle "indirekten oder direkten" Kontakt zu den Geiselnehmern, sagte ein Regierungsbeamter in Seoul. Die Taliban verlängerten am Abend ihr Ultimatum abermals um 24 Stunden. Die südkoreanische Regierung erklärte jedoch, weder sie noch die Regierung in Kabul sei über eine Verlängerung informiert worden.
Quelle: http://www.fr-online.de/
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